Die politische Internet-Zeitung aus Duisburg

Eine Sache ist ja sowieso schon einmal völlig klar: das Jahr 2010 wird ein gutes Jahr. Erstens steht das so gut wie fest, und zweitens ist das auch eine Frage der Einstellung. Schluss mit der Miesmacherei! Mit Optimismus in die Zukunft. Deshalb kann ich es nur immer wieder betonen: das Jahr 2010 wird ein gutes Jahr.

Ganz bestimmt wird 2010 ein gutes Jahr. Für die da oben, für die paar unten, und erst recht für die in der Mitte. Es wird gut auf der Welt, in Deutschland und in Duisburg. Das Jahr 2010, kann ich nur betonen.
Und damit stehe ich wahrlich nicht allein da. Gestern stand es in der WAZ Duisburg: Oberbürgermeister Adolf Sauerland betonte mehrfach, dass das Jahr 2010 ein gutes Jahr werden würde. Aha, mehrfach hat er es betont, unser OB, auf seinem Neujahrsempfang.
Zugegeben, in Haiti ist es nicht ganz so gut losgegangen in diesem Jahr; aber vielleicht schafft Deutschland ja auch bei der WM in Südafrika die Vorrunde. Und was Duisburg betrifft: da kennt er sich ja aus, der Herr Sauerland. Wenn er also sagt, 2010 wird ein gutes Jahr, dann wird 2010 ein gutes Jahr. Basta!

Sicher, Probleme gibt es auch hier. Sie wissen schon: die Haushaltslage. Die Stadt muss sparen. Eine Herkulesaufgabe; aber wenn wir es alle gemeinsam angehen, sollte uns auch dies gelingen. Wir sind nämlich Duisburger.
Und wenn nicht alle mitmachen wollen, weil die notwendigen Eingriffe ihnen zu schmerzhaft sind, macht nichts: Hauptsache, die Mehrheit zieht mit. Und weil nächsten Montag die Sparvorschläge der Verwaltung auf die Tische des Stadtrates kommen, hat OB Sauerland letzten Montag schon einmal zu einer Vorbesprechung darüber eingeladen, wie man es denn in etwa so machen könnte.
Und alle sind gekommen, Parteifarben spielten in dieser schwierigen Situation überhaupt keine Rolle, nur die Roten waren nicht da. Die waren nämlich nicht eingeladen – weder die Sozialdemokraten noch die dunkelrote Konkurrenz.
Er lasse sich auch nicht vorschreiben, mit wem er spreche, sagte der OB zur WAZ.Da hat er Recht, der OB, das nenne ich führungsstark.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Herbert Mettler war nämlich stocksauer darüber, dass die Roten nicht zur Vorbesprechung des Sparpaketes kommen durften: „Das ist nicht nur empörend, sondern auch dumm.”
Das ist freilich nicht besonders diplomatisch formuliert. Allenfalls sind Zweifel angebracht, ob der OB gut beraten ist, sein Sparpaket ohne die beiden roten Fraktionen durchziehen zu wollen. Aber wir werden auch dies, wie so vieles, erst hinterher wissen.
Ob das Jahr 2010 ein gutes Jahr gewesen sein wird (Futur 2), werden wir erst am 1. Januar 2011 sehen. Ob Sauerlands Fokussierung auf „Jamaika plus“ klug ist, werden wir erst beurteilen können, wenn es im Stadtrat eine Mehrheit gefunden hat – oder eben nicht.

Was ist denn am letzten Montag, also den 11. Januar, eigentlich passiert? Die WAZ Duisburg berichtete zunächst, Punkt Eins:
Der Stadtchef soll wenige auserwählte Ratsfraktionen bereits 14 Tage vor dem offiziellen Termin über das Sparpaket informiert haben. Sauerland bezeichnet die Vorwürfe als „Quatsch”.
Und außerdem Punkt Zwei: Seit fünf Jahren treffe man sich regelmäßig in dieser Konstellation. Auf Wunsch sei der Kreis um die FDP erweitert worden.
Kurz kommentiert: Punkt Zwei ist nun wirklich, um ein Lieblingswort des Oberbürgermeisters aufzugreifen, „Quatsch“. Und Punkt Eins, tja – wie soll ich mich ausdrücken? – Ich sage es einmal so: es gibt deutliche Hinweise, die stark dafür sprechen, dass vielleicht doch ein ganz klein wenig über das Sparpaket gesprochen worden sein könnte.
In der NRZ Duisburg stand nämlich – dummerweise schon einen Tag zuvor:  „Wir wurden über das 150 Millionen Euro umfassende Sparpaket informiert”, bestätigte FDP-Fraktions-Chef Wilhelm Bies. Informationen, die dem Stadtrat offiziell erst bei seiner nächsten Sitzung am 25. Januar vorgelegt werden.

150 Millionen Euro – das ist ja schon einmal etwas. Und alle Fraktionen, die beim OB gesessen haben, werden zustimmen müssen. Und alle Damen und Herren Stadtverordnete, ein Abweichler wäre zu ertragen, zwei wären einer zuviel.
Auf die FDP wird wohl Verlass sein – ein gewisses Entgegenkommen bei zukünftigen liberalen Anliegen freilich vorausgesetzt. Dann ist da noch diese neue Fraktion, die sich aus drei einzelnen Ratsherren zusammen geschlossen hat. Ihr Name ist DWG, und die Abkürzung steht nicht für „Die wollen Geld“. Auch in deren Schoß würde ich, wenn ich OB wäre, das Schicksal meiner Politik ohne Bedenken legen.
Aber die Grünen. Was ist mit denen? Klar, auf Janicki und Kantel kann der OB bauen. Aber die anderen? Die sind sich doch nicht ganz grün, die Grünen. Die machen doch „grün pur“. Eben weil die eine Hälfte Jamaika und Freunde will, und die andere Rot-Rot-Grün.
„Grün pur“ – ich verkneife mir einmal grundsätzliche satirische Überlegungen zu dieser drolligen Formulierung. „Grün pur“ kann doch wohl nur so viel heißen wie: die Fraktion entscheidet je nach Einzelfall, ob es rechts oder links grüner zugeht. 

150 Millionen Euro sollen, wie gesagt, eingespart werden. Dazu sind die 2,1 Mio., die bei der Jugendmusikschule (NKMS) gekürzt werden sollen, ein relativ kleiner Posten. Für die NKMS selbst, die bislang 2,5 Mio. per anno erhielt, der folglich künftig nur noch 400 Tausend Euro bleiben, ist der Einschnitt freilich relativ größer.
Sie würde – unter der Bedingung einer „Rumpfförderung“ – privatisiert. Die Folgen sind an anderer Stelle beschrieben.
Grün pur? Nun, jedenfalls machen die Duisburger Grünen keine Klientelpolitik. Was schätzen Sie denn, wie viel Prozent der NKMS-Beschäftigten die Grünen gewählt haben?
Grün pur? Der Musikschule werden drei Viertel der Gelder weggenommen, während gleichzeitig … - ich weiß, dass der Betrag für die Loveparade nur einmal fällig wird …

Die Grünen werden als Partei überleben, wenn in Duisburg einmal eine Mitgliederversammlung im Chaos versinken, eine Geschäftsstelle besetzt werden und / oder der Kreisverband sich spalten sollte.
Duisburg wird als Stadt überleben, wenn ein Oberbürgermeister die Kommune unregierbar machen und der Staatskommissar die Geschicke in seine Hand nehmen sollte.
Man muss derartige Kleinigkeiten auf jeden Fall in einem größeren Zusammenhang sehen. Und mit einer positiven Grundeinstellung und einem Quantum Optimismus den Weg ins neue Jahr beschreiten.
Oberbürgermeister Adolf Sauerland betonte mehrfach, dass das Jahr 2010 ein gutes Jahr werden würde. Vor dem Hintergrund der schrecklichen Ereignisse in Haiti rückte das Stadtoberhaupt die Verhältnisse gerade. Da gehe es uns doch ausgesprochen gut.

Da hat er doch recht, der Adolf Sauerland. Verglichen mit Haiti ist Jamaika (mit Anhang) tatsächlich das reinste Paradies. So gesehen - völlig klar: das Jahr 2010 wird ein gutes Jahr.

Werner Jurga, 19.01.2010

 

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